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Bauleitplanverfahren

Das Verfahren zur Aufstellung, Ergänzung, Aufhebung oder Änderung von Bauleitplänen ist in den §§ 2 - 4a, 6 und 10 im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Bauplan mit Bauhalem, Maßband, Taschenrechner und Stift
Foto: Andreas Molok 
pixelio.de
 
 

Als Bauleitpläne werden Bebauungspläne für Teilbereiche der Stadt und der Flächennutzungsplan für die gesamte Stadtfläche bezeichnet. Bis zur Rechtskraft durchlaufen sie ein aufwändiges Verfahren:

Das Verfahren wird durch den Bauausschuss mit einem Aufstellungsbeschluss eingeleitet. Auf der Grundlage eines Vorentwurfs findet eine frühzeitige Bürgerbeteiligung statt, in der die Bürgerinnen und Bürger über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet werden.

In einer Sitzung des entsprechenden Ortsbeirates können sie sich direkt zu den Planungsvorstellungen äußern oder schriftlich Anregungen abgeben. Möglichst frühzeitig holt die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel auch die Stellungnahmen der Behörden und der Träger öffentlicher Belange ein, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird.

Auf der Grundlage der Anregungen der Bürger und Bürgerinnen und der Träger öffentlicher Belange wird der Vorentwurf überarbeitet und dem Bauausschuss zur Beschlussfassung als Entwurf vorgelegt.

Im Anschluss an den Entwurfsbeschluss liegt der Planentwurf einen Monat lang öffentlich aus. Wieder können Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange Anregungen abgeben. Die Verwaltung prüft die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und der Träger öffentlicher Belange. Anschließend verfasst sie eine Beschlussvorlage und legt sie der Ratsversammlung zur Abwägung der eingegangenen Anregungen und zur Beschlussfassung der Satzung vor. Der als Satzung beschlossene Bebauungsplan wird vom Oberbürgermeister unterschrieben und öffentlich bekannt gemacht.

Der Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne können im Stadtplanungsamt eingesehen werden.

Der Flächennutzungsplan steht auch zum Download zur Verfügung, ebenso
die rechtskräftigen Bebauungspläne.