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Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 19. Januar 2017

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.
Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen. Das Video wird oben auf der Seite abgespielt.
 

Tagesordnung

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Video 1
   
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
     
3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Video 2
   
3.1 Bauvorhaben Möbel Kraft
Drucksache: 0052/2017
Frau Ulrike Kostka
     
4 Aktuelle Stunde Video 3
   
5 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 15.12.2016
   
6 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
   
7 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
   
7.1 Neubau eines Hotels mit 208 Gästezimmern und zugehöriger Versorgungseinrichtungen, sowie der Herstellung von Stellplätzen im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 906 für das Baugebiet Kiel-Vorstadt, Kleiner Kuhberg, Europaplatz, Ziegelteich, Exerzierplatz
Drucksache: 0002/2017
Büro des Oberbürgermeisters
Wurde bei Punkt 10.3 beraten 
   
7.2
Ohne Aussprache
Regionalmanagement II KielRegion (28.03.2017 - 27.03.2020)
Drucksache: 0900/2016
Büro des Oberbürgermeisters - Referat für Wirtschaft
   
7.3 Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs von Einweggetränkebechern
Drucksache: 0936/2016
Abfallwirtschaftsbetrieb, Werkleiter
     
7.4
Ohne Aussprache
Zukünftige thermische Klärschlammverwertung in Schleswig-Holstein - Kommunale Verbundlösung - Projektphase II - Quartalsbericht III 2016
Drucksache: 0839/2016
Tiefbauamt, 66.3
Video 4
   
7.5 Ersatzbau für ein Internat der Beruflichen Schulen und Ideen für ein Nutzungskonzept der "Campus Corner" am Standort Sophienblatt 66 / Hummelwiese
Drucksache: 1012/2016
Amt für Schulen, 52.2
Immobilienwirtschaft, 60
   
7.6 Hotelneubau am Exerzierplatz - Antrag Ortsbeirat Mitte
Drucksache: 0028/2017
Büro des Oberbürgermeisters
Wurde bei Punkt 10.3 beraten
   
8 Große Anfragen
     
9 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien Video 5
   
9.1
Ohne Aussprache
Nachwahl im Kulturausschuss
Drucksache: 1037/2016
Ratsherr Dr. Traulsen, SPD-Ratsfraktion
   
9.2
Ohne Aussprache
Nachwahl im Wirtschaftsausschuss
Drucksache: 1038/2016
Ratsherr Dr. Traulsen, SPD-Ratsfraktion
   
9.3
Ohne Aussprache
Umbesetzung Ortsbeirat Ellerbek / Wellingdorf
Drucksache: 0021/2017
Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
   
9.4
Ohne Aussprache
Nachbesetzung Innen- und Umweltausschuss
Drucksache: 0040/2017
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
     
10 Anträge aus der Ratsversammlung Video 6
   
10.1 Für einen Masterplan Gute Arbeit in der Kiel Region - gemeinsam Handeln, Perspektiven entwickeln
Drucksache: 0324/2016
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
- Am 17.11.2016 zu dieser Sitzung zurückgestellt -
   
10.2 Alte Mu - Impulsgeber für Kiel
Drucksache: 0629/2016
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
- Am 21.07.2016 zurückgestellt -
Dieser Punkt wurde zurückgezogen
     
10.3 Hotelneubau am Exerzierplatz
Drucksache: 0004/2017
Ratsherr Kruber, Ratsherr Homeyer, CDU-Ratsfraktion
Video 7
Video 8
Video 9
Video 10
Video 11
Video 12
   
10.3.1 Hotelneubau am Exerzierplatz
Alternativantrag zu TOP 10.3 der Sitzung der Ratsversammlung
am 19. Januar 2017
Drucksache: 0051/2017
Ratsherr Wieser, Ratsfraktion DIE LINKE
     
11 Weitere Anträge Video 13
   
12 Beschlussvorlagen
   
12.1
Ohne Aussprache
39. ordentliche Hauptversammlungdes Deutschen Städtetages
- Benennung von Delegierten und Gastdelegierten -
Drucksache: 0965/2016
Büro des Stadtpräsidenten, SP-1
   
12.2
Ohne Aussprache
Veränderungssperre Nr. 85 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1014 "Holsteinstadion" im Stadtteil Kiel-Wik für das Baugebiet nördlich des Westringes, westlich der Projensdorfer Straße,südlich der Kleingärten und östlich der Bundesstraße B503
Drucksache: 0989/2016
Stadtplanungsamt
   
12.3
Ohne Aussprache
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Kiel-Hörnbereich“
Vermarktung der städtischen Grundstücke, hier: Verlängerung der Anhandgabevereinbarung mit der "Projektgemeinschaft Hörnbebauung (GbR)“ zur Vorbereitung einer Entwicklung der Baufelder VIII, XI und XII
Drucksache: 1019/2016
Stadtplanungsamt-61.1.20
   
12.4
Ohne Aussprache
Ausbaubeitragssatzung (§ 8 KAG) -2. Nachtragssatzung
Drucksache: 1035/2016
Stadtplanungsamt-61.0
   
12.5
Ohne Aussprache
26. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fassung 2000- Bereich
"Südliche Kaistraße“
(Aufhebung Aufstellungsbeschluss)
Drucksache: 1064/2016
Stadtplanungsamt
   
12.6
Ohne Aussprache
Einziehung und Umstufung von Straßen in der Landeshauptstadt Kiel,
Hier: Aufarbeitung des Widmungsverzeichnisses
Drucksache: 1066/2016
Tiefbauamt, 66.41.2
   
12.7
Ohne Aussprache
Widmung von Straßen in der Landeshauptstadt Kiel - Suchsdorf an der Au
Drucksache: 1085/2016
Tiefbauamt, 66.41.2
     
12.8 Beschluss der Parameter für die Leistungsbeschreibung im Rahmen der Vergabe der Dienstleistung des neuen gebundenen Ganztags in der Landeshauptstadt Kiel,
Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule,
Schule am Heidenberger Teich,
Leif-Eriksson-Gemeinschaftsschule
Drucksache: 1015/2016
Amt für Schulen, 52.1
Video 14
   
12.9
Ohne Aussprache
Neubesetzung des Beirats für Stadtgestaltung
Drucksache: 1074/2016
Stadtplanungsamt-61.2.3
   
13 Kleine Anfragen
   
13.1 Auswirkungen des neues Zivilschutzkonzeptes der Bundesregierung auf die Landeshauptstadt Kiel
Drucksache: 0759/2016
Ratsherr Krumrey, CDU-Ratsfraktion
   
13.2 Wohnraumbesitz der LHKiel
Drucksache: 0014/2017
Ratsherr Regner, WIR inKiel
   
13.3 Korruptions(präventions)bericht 2016 - Bearbeitungsstand
Drucksache: 0015/2017
Ratsherr Regner, WIR in Kiel
   
13.4 Bearbeitungsstand der fehlenden Korruptions(präventions)berichte 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015
Drucksache: 0016/2017
Ratsherr Regner, WIR in Kiel
   
13.5 Nicht-Umsetzung von Ratsbeschlüssen durch die Verwaltung am Beispiel der fehlenden Korruptionsberichte 2011-2015
Drucksache: 0017/2017
Ratsherr Regner, WIR in Kiel
   
13.6 Sitzungen der Arbeitsgruppe zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption 2011-2016
Drucksache: 0018/2017
Ratsherr Regner, WIR in Kiel
   
13.7 Städtebauförderung MFG 5 Gelände
Drucksache: 0023/2017
Ratsfrau Prange, CDU-Ratsfraktion
   
14 Verschiedenes
   
15 Schließung der öffentlichen Sitzung